Info: Privatisierung Rettungsdienst

  • Moin!


    Heute haben wir im Politikunterricht (anderen bekannt unter Sozial - und Wirtschaftskunde) über Privatisierung gesprochen. Jmd. meinte, dass Dinge wie Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienst ja zum Glück noch verstaatlicht sind. Ich merkte dann an, dass der Rettungsdienst, was für mich Primär DRK, Jonnys und Malteser sind, eigentlich Privatisiert ist.


    Mich und meinen Politikkurs würde interessieren, inwiefern dieser denn jetzt Privatisiert ist und was staatlich bleibt ? Wie genau sind Rettungsdienst, Ortsverbände, SEGn etc. da voneinander getrennt. Kann man das DRK jetzt bald an der Börse finden ? ;)


    mfG,
    Hauke

    “When I was a boy and I would see scary things in the news, my mother would say to me, "Look for the helpers. You will always find people who are helping.”


    • Fred Rogers

  • Sagen wir es mal so.


    Der Rettungsdienst ist eine Hoheitliche Aufgabe die auf den Zivilschutz zurück zu führen ist. Der jeweilige Betreiber wird von den Komunen / Kreisen beauftragt wenn sie nicht selber den Rettungsdienst betreiben.


    Größere Städte machen das mit der BF oder mit einer Freiwilligen Feuerwehr mit hauptamtlichen Kräften wie z.B. Bad Oeynhausen.


    Die anderen Komunen / Kreise bedienen sich der Hilforganisationen oder Private Anbieter die nach einer Ausschreibung für den Rettungsdienst beauftragt werden.


    MfG
    Jürgen

  • Die Rettungsdienstträger sind ja IMMER die Kreise, kreisfreien Städte oder sog. Stadtstaaten . Diese BEAUFTRAGEN Organisationen (DRK ,JUH etc. ) mit der Durchführung des RD.. Der Staat "kümmert" sich also dennoch um einen funktionierenden RD.. (Jetzt mal sehr plump und einfach ausgedrückt) ;)

  • Und nebenbei. Es gibt durchaus auch privatisierte Feuerwehren in der BRD. So findet man in so manchem Indsutriepark eine private Feuerwehr, die Ihre Dienste den umliegenden Firmen gegen Geld zur Verfügung stellt. Dafür brauchen die Firmen keine Werkfeuerwehr bezahlen. Ich schau noch mal nach wo das war.


    Aber im Allgemeinen und natürlich auch in diesem Beispiel ist der Brandschutz eine Sache des Staates!

  • z. b. Infracor (also das, was früher Höchst war)


    für den Chemiepark Marl,
    Chemiepark Hürth-Knapsack
    Leuna Bitterfeld


  • Hi Hauke,


    DRK etc. sind eingetragene Vereine (e.V.) und als soolche nach dem Vereinsrecht organisiert, die können also nicht an die Börse. Die Hilfsorganisationen übernehmen den Rettungsdienst (oder Teile davon) von den Kommunen, welche die Rahmenbedingungen bestimmen (Rettungsdienstrahmenplan), der eine Konkretisierung der doch sehr allgemein gehaltenen Landesrettungsdienstgesetze darstellt. Diese sog. Beauftragung für den Rettungsdienst (oder halt entsprechende Teilleistungen) sind im Rahmen einer Ausschreibung mit entsprechendem Ausschreibungsverfahren von der beauftragten Organisation gewonnen worden und sind für eine beschränkte Laufdauer als Verträge mit der Kommune fixiert. Diese Verträge regeln die Laufzeiten der einzelnen Fahrzeuge, die notwendige Qualifikation der Besatzungen, die finanziellen Entschädigungen und diverse versicherungsrechtliche Dinge nebst Vertragsstrafen.


    Ortsverbände sind nicht Teil des Rettungsdienstes, sondern können als rettungsdienstliche Anbieter auftreten. SEGn sind m.W. erweiterte Komponenten des Rettungsdienstes und keine Katastrophenschutzeinheiten, das müssten aber Leute aus den entsprechenden Organisationseinheiten besser wissen als ich, da kenn ich mich nicht so mit aus. Als Teile des KatS sind mir vor allem das THW sowie eben jene KatSchutzeinheiten bekannt, die unter rein staatlicher Führung laufen.


    Gruß, Nils

  • Die Abteilungen, die Geld bringen, sind meisst gGmbH und haben nichts mit dem normalen Ehrenamtlichen Verein zu tun, ausser der Name und die Empleme.
    Von den Maltis und dem Kreuz kenne ich es nur als gGmbH, weiss aber nicht, wie es die anderen machen


    Die SEG entstanden aus den alten KatS-Einheiten, die sich als frustrierend uninteressant, schwerfällig und ungeeignet für den schnellen Einsatz erwiesen haben. Klar, es geben auch einige SEG-Rettung, aber auch diese gehören offiziell nicht zum RD. Auch nicht die ganzen ehrenamtlichen Reserve-RTW, die bei uns sehr, sehr viel rollen

  • Noch ein kurzer Hinweis zu den gGmbH`s. Diese dürfen in weiterem Sinne auch keinen Gewinn machen, sondern müssen dieses auch wieder investieren, wie z.B. in die Personalkosten, neue Fahrzeuge, bauliche Veränderungen, Schulungen, usw. Außer die festgelegten Rücklagen für größere Anschaffungen muß das Ergebnis am Ende plus minus null Herauskommen.