Eigentlich sind nur 2 Fragen zu beantworten:
1.
Steht die Leistung der Bergrettung im
entsprechenden Feuerschutzgesetz bzw. im Rettungsdienstgesetz als „gesetzliche
Leistung“?
2.
Gibt es für diese Leistung eine Gebührensatzung?
Wenn beides nicht zutrifft, wird es schwierig.
Eigentlich sind nur 2 Fragen zu beantworten:
Das ist ja einfach. Sollen wir das mal der Presse mitteilen, damit diese ganze Diskussion aufhört? 
Alles anzeigenEigentlich sind nur 2 Fragen zu beantworten:
1.
Steht die Leistung der Bergrettung im
entsprechenden Feuerschutzgesetz bzw. im Rettungsdienstgesetz als „gesetzliche
Leistung“?
2.
Gibt es für diese Leistung eine Gebührensatzung?
Wenn beides nicht zutrifft, wird es schwierig.
Der Blick ins Gesetz zeigt im Falle des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes Folgendes:
ZitatArt. 17
Berg- und Höhlenrettung
(1) 1 Der Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung überträgt die Durchführung der Berg- und Höhlenrettung der Bergwacht Bayern im Bayerischen Roten Kreuz oder im Rahmen eines Auswahlverfahrens geeigneten privaten Berg- und Höhlenrettungsunternehmen. 2 Soweit die Organisationen nach Satz 1 zur Durchführung der Berg- und Höhlenrettung nicht bereit oder in der Lage sind, führt der Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung die Berg- und Höhlenrettung selbst oder durch beauftragte Verbandsmitglieder durch.
(2) 1 Das Rechtsverhältnis zwischen dem Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung und dem mit der Durchführung der Berg- und Höhlenrettung Beauftragten wird durch öffentlich-rechtlichen Vertrag geregelt. 2 Dieser hat alle notwendigen Einzelheiten über den Auftrag und seine Durchführung zu enthalten.
Pressemeldung der Bergwacht Bayern vom 25. Juni.
Derzeit gibt es noch keine offiziellen Angaben zur Kostenfrage, allerdings fällt es wohl nicht schwer anzunehmen, daß die gesetzliche Sozialversicherung (GKV, bzw. DGUV) wenn, dann nur einen Teil der Kosten tragen wird. Sollte der Höhlenforscher nicht privat hinreichend vorgesorgt haben kann er auf Unterstützung des Bergungskosten-Solidaritätsfonds vom Verband der deutschen Höhlen- und Karstforscher hoffen. Zudem war es in der Vergangenheit durchaus nicht unüblich, daß Höhlenrettungen Kosten nicht (in voller Höhe) beim Verunglückten eingefordert haben, wenn es keinen anderen Kostenträger gab. Bei dem aktuellen Einsatz sind allerdings ein Großteil der Kosten wohl nicht bei den Höhlenrettern selbst entstanden.
Eine weitere Dokumentation des Bayerischen Rundfunk über die Rettungsarbeiten. Diesmal mit deutlich mehr Details zur eigentlichen Rettung. Zu sehen sind bislang nicht öffentlich gezeigte Aufnahmen der Bergwacht.
Das Riesending (BR 29.06.2014) Exklusive Bilder der Höhlenrettung
Und es geht los wohin die Kosten abgewälzt werden, bzw welche Kosten das Opfer selbst nicht zahlen muss:
http://www.sueddeutsche.de/bay…ng-nicht-zahlen-1.2034487
Die Hubschrauberflüge der Polizei muss das Opfer schon mal nicht zahlen.
Grüße aus PNG
Aber nocheinmal scheint man sowas nicht zu wollen:
ZitatDer Eingang zur Riesending-Schachthöhle ist mittlerweile nicht mehr zugänglich. Er wurde mit einem massiven Stahlgitter verschlossen. Wer künftig in die Höhle will, muss sich an die Gemeinde Bischofswiesen wenden. Allerdings gibt es harte Kriterien. Dazu gehören eine Versicherung, die die Kosten für eine mögliche Rettung deckt, wissenschaftliches Interesse und eine gute körperliche Verfassung.
Quelle:
http://www.sueddeutsche.de/bay…ng-nicht-zahlen-1.2034487
Beim flüchtigen Überfliegen las ich gerade folgenden Threadtitel: "Spiegel online: Schwerverbrecher in Alpen-Höhle: Gefangen in 1000 Metern Tiefe".
Im Text steht dann:
Zitat"Er wurde mit einem massiven Stahlgitter verschlossen."
In der Kombination assoziierte mein Gehirn das dann mit dieser Pressemeldung von heute:
Zitat"Rückschlag für Gefängnispläne der Landesregierung: Suche geht weiter"
Eine Idee war geboren...
J. :dance2:
:good2:
Der nächste, bitte!
http://www.spiegel.de/panorama…en-begonnen-a-986261.html
Möge es auch für ihn gut ausgehen - und Prost :drinks:
Die Forscher sind schon ziemliche Machos....
Suff und weiber...
Könnte für Versicherungen interessant sein. Jetzt wo mal eine Zahl auf dem Tisch liegt könnte sich vielleicht ein Beitrag für eine Art Sonderbergeversicherung berechnen und auch anbieten lassen.
Vielleicht von Interesse, bei DGINA 2015 in Köln hält Stephan Bauhofer einen Vortrag, er war einer der ersten unten beim verletzten Höhlenforscher!