"108 Stundenkilometer innerorts
Zu den Fällen äußert sich Bösel zwar nicht im Detail, doch hinter den Kulissen ist zu erfahren, dass es sich bei den Geschwindigkeitsübertretungen unter anderem um Tempo 108 innerorts und um 68 km/h in einer 30er-Zone handelt. Zu schnell für ein Rettungsfahrzeug? Der Kreisverbandsgeschäftsführer erklärt, dass Maßstab bei den Einsatzfahrten stets die Sicherheit sei. Einsatzfahrten mit Sonderrechten könnten nicht rechtlich mit Privatfahrten verglichen werden. "Ist zum Beispiel ein Rettungswagen zu einem Kindernotfall unterwegs und durchquert dieser eine 30-er Zone, ist schnell die doppelte Geschwindigkeit und darüber erreicht", sagt er."
Ja klar, wenn es um einen Kindernotfall geht, dann muss auf jeden Fall Stoff gegeben werden, und die Sicherheit sowie Gesundheit aller anderen Beteiligten muss hinten anstehen. Bei den genannten Geschwindigkeiten kommt man auf theoretische Bremswege von 100 oder 40 Metern. Das ist innerstädtisch wahrscheinlich kaum noch zu überblicken bzw. zu handhaben.
"Und es bleibt auch bei den DRK-Mitarbeitern die Frage, wie das Landratsamt ermessen will, welches Tempo bei einem Einsatz noch in Ordnung ist, und welches nicht?"
Ja, das ist vermutlich schwierig. Wie viel zu schnell ist, wurde hier im Forum schon öfters diskutiert, die doppelte Geschwindigkeit (auch in einer 30er Zone, die hat ja schon irgendwo ihren Grund) dürfte aber fast immer zu viel sein. Da finde ich ein Nachfragen und Einholen einer Stellungnahme schon gerechtfertigt und noch das sanfteste Mittel, woanders gab es schon Bußgeldbescheide, weil nicht unerheblich schneller gefahren wurde
"Inzwischen wurde von Seiten des DRK-Betriebsrats in Rottweil eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Leiterin der Straßenverkehrsbehörde eingereicht[…]"
Begründung: Straßenamt kümmert sich zu ausführlich um die Sicherheit auf den Straßen...